Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle Lieferungen von Waren, die durch die Firma Fahrschule LENKWERK (im Folgenden auch kurz "LENKWERK") aufgrund von Bestellungen im Fernabsatz erfolgen. Mit Bestellung beziehungsweise spätestens mit Empfang der Ware anerkennt der Kunde diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen.

2. Vertragsabschluss

2.1. Unsere Angebote sind zur Gänze freibleibend. Bestellungen des Kunden sind das Angebot im Rechtssinn, an das der kunde zwei Wochen gebunden ist. Der Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung oder durch Lieferung beziehungsweise Leistung zustande. Eine gesonderte Verständigung des Kunden von der Annahme ist nicht erforderlich.

2.2. Wir sind berechtigt, Bestellungen auch nur zum Teil anzunehmen

2.3. Eine Bestellung ist nur möglich, wenn alle Pflichtfelder (mit einem Stern versehene Felder) ausgefüllt sind. Vor Absenden der Bestellung samt Preisen, die er noch korrigieren oder bestätigen kann. Der Eingang der Bestellung bei uns wird durch ein automatisch versandtes E-Mail bestätigt, das aber noch keine Annahme der Bestellung bedeutet. Nachichten gehen uns nur während der normalen Geschäftszeiten zu (Montag bis Freitag von 08:00 Uhr bis 17:00 Uhr mit Ausnahme von gesetzlichen Feiertagen in Österreich). Außerhalb dieser Zeiten auf unserem Server einlangende Nachrichten gelten erst am nächsten Arbeitstag als zugegangen.

2.4. Dem Kunden ist bekannt, dass das Internet kein sicheres Kommunikationsmedium ist und dass Daten, die über das Internet versandt werden, einerseits bekannt werden können und andererseits von Dritten verändert werden können. Der Kunde trägt das Risiko, dass Daten nicht oder nicht in der von ihm gesandten Form bei uns ankommen. Wir dürfen darauf vertrauen, dass die Daten in der Form, in der wir sie erhalten, vom Kunden gesandt wurden.

2.5. Für Schäden, die dadurch entstehen, dass der zahlungsvorgang von der beauftragten Kreditkartengesellschaft nicht autorisiert wurde, und/oder für auf dem Postweg verloren gegangene Gegenstände wird von LENKWERK keine Haftung übernommen. Insbesondere übernimmt LENKWERK keine Haftung für die Zustellung durch Dritte, wie etwa der Österreichischen Post AG oder allfälliger anderer Versand- bzw. Botendienste, daher können keinerlei Schadenersatzansprüche gegen LENKWERK aus Gründen der Nicht- oder Falschzustellung von Gegenständen übernommen werden.

3. Preise

3.1. Unsere Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen österreichischen Mehrwertsteuer, ohne Lieferkosten und ohne jegliche Nebenleistungen, sofern nicht in der jeweils geltenden Preisliste andere Lieferkonditionen angeführt sind.

3.2. Für unsere Lieferungen verrechnen wir zusätzlich eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale ("Lieferungskosten"), deren konkrete Höhe vom bestellten Produkt sowie vom Lieferort abhängt. Eine Aufstellung der Lieferungskosten kann unter http://www.lenkwerk.at abgerufen werden.

4. Lieferung und Lieferzeit

4.1. Der Versand per EMS (Inland) beziehungsweise DHL (Ausland) erfolgt auf Gefahr und Kosten des Kunden an die von ihm bei der Bestellung angegebene Lieferadresse.

4.2. Die Angabe von Lieferterminen erfolgt unverbindlich. Die Nichteinhaltung der Liefertermine berechtigt den Kunden jedenfalls erst dann zur Geltendmachung des Rücktrittrechts, wenn LENKWERK trotz schriftlicher Setzung einer mindestens zweiwöchigen Nachfrist die Lieferung nicht durchführt.

4.3. Die Lieferfrist wird durch alle vom Parteiwillen unabhängigen Umständen, wie zum Beispiel Fälle höherer Gewalt, unvorhersehbare Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Transport- und Verzollverzug, Transportschäden, Ausschuss wichtiger Fertigungsteile und Arbeitskonflikte, um die Dauer der Hinderung verlängert.

4.4. Soweit Teillieferungen möglich sind, sind sie auch rechtlich zulässig. Jede Teillieferung gilt als eigenes Geschäft und kann von uns gesondert in Rechnung gestellt werden.

5. Gewährleistung

5.1. Auftretende Mängel sind - ohne dass für den Kunden, der Konsument im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG) ist, bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären - möglichst bei Lieferung beziehungsweise nach Sichtbarwerden bekannt zugeben. Wenn der Kunde Unternehmer im Sinne des KSchG ist, hat er die gelieferte Ware beziehungsweise die erbrachte Leistung nach Erhalt unverzüglich auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit zu überprüfen und eventuelle Mängel unverzüglich, spätestens jedoch drei Werktage nach Erhalt der Ware beziehungsweise Leistung, bei sonstigem Verlust aller ihm aus bei einer ordnungsgemäßen Untersuchung erkennbarer Mängel zustehenden Ansprüche schriftlich zu rügen.

5.2. Für jede Art von Lieferung verjähren Ansprüche aus Mängeln - unabhängig auf welche Rechtsgrund sie gestützt werden (insbesondere Gewährleistung, Schadenersatz, besonderes Rückgriffsrecht) - innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Lieferung, beziehungsweise Leistung. Für Konsumenten beginnt diese Frist bei Rechtsmängeln erst ab Erkennbarkeit des Mangels.

5.3. Der Kunde kann bei Mangelhaftigkeit der Sache zwischen Verbesserung und Austausch wählen. Nur wenn diese beiden Leistungen nicht verfügbar sind kann der Kunde - entsprechend den gesetzlichen Regelungen - angemessene Preisminderung oder Wandlung begehren. Wenn wir einen Mangel verbessern, erfolgt dies kosten- und spesenfrei durch uns, wobei wir verlangen können, dass der Kunde die Ware - soweit dies tunlich ist - auf unsere Gefahr und Kosten an uns versendet. Der Kunde ist verpflichtet, uns die Möglichkeit zur Verbesserung zu geben.

6. Schadenersatz

6.1. LENKWERK übernimmt keine Haftung für Schäden aus welchem Rechtsgrund immer, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Mangelfolgeschadens, Mängeln oder wegen unerlaubter Handlungen, welche infolge leichter Fahrlässigkeit durch uns oder Personen, für die wir winzustehen haben, verursacht werden. Kunden, die Unternehmer im Sinne des KSchG sind, haben das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu beweisen. Bei Verträgen mit Konsumenten sind von diesem Haftungsausschluss Schäden an der Person und an zur Bearbeitung übernommenen Sachen ausgenommen.